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TTIP, TISA, EU, USA – MfG?

4. Juni 2014
Das Bild ist verlinkt mit dem Video von KONTEXT TV kontext-tv.de

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Ergänzung D. O. 09.06.14: der immer noch aktuelle Dokumentarfilm THE CORPORATION (Der Konzern) kann HIER mit deutschen Untertiteln angesehen werden (es gibt auf archive.org eine offizielle Download-Version)


Erst kam GATT zur Regelung des Güterhandels. Daraus entstand die Welthandelsorganisation WTO, dann folgte das Dienstleistungs-Abkommen GATS, Vorläufer des derzeit verhandelten TISA, und GATS folgte TRIPS zum Schutz geistigen Eigentums. Während TTIP die Öffentlichkeit insofern erreicht hat, dass man weiß, die Verhandlungen sind weitgehend geheim und das Agrobusiness gehört zu den aktiven Lobbyisten, ist TISA noch im Medienschatten. Eine MONITOR-Reportage zu TTIP („Freihandelsabkommen: Das Märchen vom Jobmotor“) berief sich auf eine EU-Studie zum voraussichtlichen Wirtschaftswachstum (0,5% in 10 Jahren) sowie auf das ifo-Institut, das den zu erwartenden Effekt auf den Arbeitsmarkt bestenfalls mit 0,4% bezifferte (HIER die Stellungnahme des ifo Institutes zur Sendung sowie ein Interview von n-tv mit Gabriel Felbermayr). TTIP müsse nur „besser verkauft“ werden, so ein Strategiepapier der Verantwortlichen nach Angaben von MONITOR, und gemeint ist, dass in der Öffentlichkeitsarbeit hervorgehoben werden solle, TTIP schaffe Wachstum und Arbeitsplätze. Freihandelsabkommen sind nicht neu und sie kamen stets mit derselben PR daher: Wachstum, Arbeitsplätze, höhere Einkommen. NAFTA verband Kanada, die USA und Mexiko, der Handel zog tatsächlich an, doch in Mexiko gingen Arbeitsplätze verloren, die Armut nahm zu, und in den USA war die Wirkung von NAFTA eher gering.

Schon GATS zielte auf Liberalisierung öffentlicher Dienstleistungen ab. Die EU habe in den Verhandlungen auf Öffnung des Wassermarktes gedrängt, weiterlesen …