Creative Commons LizenzvertragSendungen, Artikel: CC BY-NC-ND 3.0 DE | D. O. abonnieren (RSS) | 17-Dec-2018 - UTC

+++ LINKLISTEN und Infos hier oben WURDEN vom 09. bis 15. Dezember AKTUALISIERT +++ JEMEN: "Es flieht allerdings niemand aus dem Jemen nach Europa (...). Das könnte ein Stückweit das Desinteresse bei uns erklären, das muss man vielleicht so klar feststellen." (Qantara.de 12.12.) - und: "Wir haben den Stopp von Rüstungsexporten an Saudi-Arabien ausdrücklich begrüßt. Dass im Nachhinein bekannt wurde, dass er nur für zwei Monate gelten soll, war für uns eine Enttäuschung." +++ im Vergleich FRANKREICH: "Und plötzlich trifft es die eigene Familie" (L'essentiel, Luxemburg Artikel FR/DE, 13.12., gemeint ist die Familie eines Opfers) +++ Attentäter der Polizei bekannt ... "Nach Angaben aus Sicherheitskreisen wussten die deutschen Behörden nicht, dass man ihn in Frankreich auch als radikalen Islamisten auf dem Schirm hatte." (kreiszeitung.de 14.12.) +++ was machen eigentlich Europol und Interpol? +++ und zur Erinnerung, Großbritannien 2005 (Spiegel Online): "Es waren vier normale britische junge Männer aus normalen britischen Familien, die Fußball und Mädchen liebten, also warum nur wurden sie zu Selbstmordattentätern?" +++
+++ FRANKREICH: das sind die Hymnen der Gelbwesten, eine Übersicht des Schweizer SRF. Platz 1: die Marseillaise. Und sie seien nicht links oder rechts, sondern Bürger! Weitere Hits: "Emmanuel, du lügst" oder "Ich wollte tanken – zu teuer. Ich habe Steuern bezahlt – zu teuer. Gib mir eine Weste!". Ein Kommentar sagt u. a.: "Die Franzosen wissen wenigstens, wo die Verantwortlichen sitzen, statt sich - wie in Deutschland - gegen Asylanten und Migranten aufhetzen zu lassen (...)" Anm. D. O.: stimmt in vieler Hinsicht, aber nicht ganz, denn Frankreich-Korrespondenten wie z. B. Barbara Kostolnik (u. a. DLF) berichteten über fremdenfeindliche Gelbwesten, hier ein Rückblick auf 2017 (Bayern 2): "Viele Arbeiter in Frankreich wählen nicht mehr links, sondern rechts". Und: ein Artikel der Saarbrücker Zeitung vom 04.12. beschreibt das Erstarken des Front National durch die Krise, einer der Gelbwesten-Sprecher habe gefordert, ein General solle den Premier ersetzen. Statt aber auf Flüchtlingspolitik zuzusteuern, schreibt Redakteurin Christine Longin: "(...) nur mehr Gleichheit kann die Proteste auf Dauer beenden und den Populisten das Wasser abgraben." +++ aktuelle Berichte (RFI, FR) oder France24 (EN), ein Rückblick der Frankfurter Rundschau von der ersten Videobotschaft der Gelbwesten bis zum 09.12. +++ Jacline Mouraud, die mit ihrem Video die Bewegung startete, ist besorgt über die gewalttätige Minderheit und sieht die Gelbwesten als Bürger eher des unteren Mittelstands, und aus allen politischen Richtungen - auch der Partei Macrons (Der Tagesspiegel, 08.12.). Berichtet wird über linksextreme, aber vor allem über rechtsextreme Trittbrettfahrer, oder dass Gesten des Premiers Edouard Philippe ("Keine Steuer ist es wert, die Einheit der Nation zu gefährden") mit Maximalforderungen beantwortet wurden. Friedliche Gelbwesten bekamen außerdem vor einem Treffen mit dem Premier Drohungen von Gewaltbereiten ... +++ bezogen auf späte Zeichen der französischen Regierung, etwas nachzugeben: "fatales Signal, dass friedlicher Protest nicht gehört" wird (Deutschlandfunk, 09.12.). Gilets jaunes: wer sind die Randalierer unter den Gelbwesten, le profil des casseurs, fragte France 3, 25.11. +++ ... und in Deutschland versuchen rechtsextreme Trittbrettfahrer wie u. a. die "Patrioten NRW", sich den Gelbwesten anzuschließen (derwesten.de/WAZ 09.12.) +++ Die AfD will ebenfalls andocken, Beispiel Stuttgarter Demo-Aufruf (Tag24, 08.12.), und noch eine AfD-Abgeordnete trägt Gelb (Frankfurter Rundschau, 26.11.) +++

TTIP, TISA, EU, USA – MfG?

4. Juni 2014
Das Bild ist verlinkt mit dem Video von KONTEXT TV kontext-tv.de

Das Bild ist verlinkt mit dem Video von KONTEXT TV kontext-tv.de

Ergänzung D. O. 09.06.14: der immer noch aktuelle Dokumentarfilm THE CORPORATION (Der Konzern) kann HIER mit deutschen Untertiteln angesehen werden (es gibt auf archive.org eine offizielle Download-Version)


Erst kam GATT zur Regelung des Güterhandels. Daraus entstand die Welthandelsorganisation WTO, dann folgte das Dienstleistungs-Abkommen GATS, Vorläufer des derzeit verhandelten TISA, und GATS folgte TRIPS zum Schutz geistigen Eigentums. Während TTIP die Öffentlichkeit insofern erreicht hat, dass man weiß, die Verhandlungen sind weitgehend geheim und das Agrobusiness gehört zu den aktiven Lobbyisten, ist TISA noch im Medienschatten. Eine MONITOR-Reportage zu TTIP („Freihandelsabkommen: Das Märchen vom Jobmotor“) berief sich auf eine EU-Studie zum voraussichtlichen Wirtschaftswachstum (0,5% in 10 Jahren) sowie auf das ifo-Institut, das den zu erwartenden Effekt auf den Arbeitsmarkt bestenfalls mit 0,4% bezifferte (HIER die Stellungnahme des ifo Institutes zur Sendung sowie ein Interview von n-tv mit Gabriel Felbermayr). TTIP müsse nur „besser verkauft“ werden, so ein Strategiepapier der Verantwortlichen nach Angaben von MONITOR, und gemeint ist, dass in der Öffentlichkeitsarbeit hervorgehoben werden solle, TTIP schaffe Wachstum und Arbeitsplätze. Freihandelsabkommen sind nicht neu und sie kamen stets mit derselben PR daher: Wachstum, Arbeitsplätze, höhere Einkommen. NAFTA verband Kanada, die USA und Mexiko, der Handel zog tatsächlich an, doch in Mexiko gingen Arbeitsplätze verloren, die Armut nahm zu, und in den USA war die Wirkung von NAFTA eher gering.

Schon GATS zielte auf Liberalisierung öffentlicher Dienstleistungen ab. Die EU habe in den Verhandlungen auf Öffnung des Wassermarktes gedrängt, weiterlesen …